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AGB

Allgemeine Geschäfts-, Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Vertragsgrundlage
 

1.1 Es gelten in nachstehender Reihenfolge:

      - Der Vertrag einschließlich der Individualabreden, sowie die für den jeweiligen

        Auftrag angefertigten Pläne und Zeichnungen.

      - Die Beschreibungen in unseren Merkblättern zur jeweiligen Treppe, sowie die

        Festlegungen in unseren technischen Lieferbedingungen und Produktbeschreibungen.

      - Die hier aufgeführten allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

      - Die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von

        Bauleistungen (VOB/B) in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung.
 

1.2 Der Kunde erkennt an, dass die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen

      enthaltenen Regelungen Vertragsbestandteil werden. Abweichende, entgegenstehende

      oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann

      und insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
 

1.3 Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich

      Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben Vorrang vor diesen AGB. Für

      den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher

      Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend. Entwürfe, Pläne,

      Berechnungen und Kostenvoranschläge, ausgenommen allgemeine Prospekte, sind unser

      Eigentum. Der Kunde verpflichtet sich, diese, soweit er sie mit einem Angebot erhalten

      hat, bei Nichterteilung des Auftrags unverzüglich an uns zurückzugeben. Der Kunde

      hat aus einer unberechtigten Nutzung bezogene Früchte herauszugeben bzw. Schadensersatz

      nach den gesetzlichen Vorschriften zu leisten.
 

1.4 Diese Bedingungen gelten auch für alle gleichartigen künftigen Geschäfte zwischen den

      Vertragsparteien, soweit es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer handelt.
 

1.5 Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung.

      Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit

      sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.
 

2.0 Leistungsumfang, Qualität und Einbauvoraussetzungen
 

2.1 Es gelten für alle Leistungen und Lieferungen die maßgeblichen DIN Güte- und

      Maßbestimmungen, insbesondere die DIN 68368 „Laubschnittholz für Treppenbau-

      Gütebedingungen“ (wenn nicht gesondert vereinbart, -gelten die Sortierungsbestimmungen

      der DIN 68368 auch sinngemäß für andere Hölzer als Buche oder Eiche),

      die DIN 18065 „Wohnhaustreppen-Maße“ sowie die BVTG Richtlinie zur Beurteilung

      von Treppen und Geländern.
 

2.2 Holz ist ein Naturprodukt und daher sind Farbtöne und Maserungen nie gleichmäßig.

      Beizfarben können auf Massivholz lebhafte Schattierungen aufweisen, besonders an

      Längsstößen, gerundeten Teilen, an Stirnenden und bei Bauteilen, die erst bei der

      Montage eingepasst werden. Bei über 2 m langen Bauteilen und allen Übergängen,

      Krümmlingen und in geraden Teilen sind Längsstöße oder Verzinkungen möglich, bei

      rundgeleimten Bauteilen Furnierstöße. Abweichungen von vorgelegten Holzmustern

      sind möglich und zulässig, soweit sie sich im Rahmen der natürlichen und für die jeweilige

      Holzart eigentümlichen Farb- und Strukturbreite bewegen. Ansprüche können

      aus einer solchen Abweichung nicht hergeleitet werden. Die Veränderung des Farbtones

      mancher Massivhölzer durch Lichteinwirkung im Laufe der Zeit wird als bekannt

      vorausgesetzt.
 

2.3 Für alle vereinbarten Holz-Dimensionen behalten wir uns Toleranzen von 5 % vor.

      Soweit statische Erfordernisse dies notwendig machen, behalten wir uns auch weitergehende

      Änderungen an den Holzdimensionen vor. Ein Anspruch des Kunden kann

      daraus nicht abgeleitet werden, es sei denn, die Änderung wäre für den Kunden unzumutbar.

      Es ist Aufgabe des Kunden, zu prüfen, ob die angebotene Treppe der von 

      ihm gedachten Widmung hinsichtlich der Baubestimmungen entspricht.
 

2.4 Der Auftraggeber hat die Voraussetzungen für ungehinderte Anlieferungs- und Einbaumöglichkeit

      der Treppe zu schaffen. Kosten durch Wartezeiten, Unterbrechungen,

      nicht bis zum Einbauort reichende Zufahrtswege und Parkplätze, Stemm- und Maurerarbeiten,

      Entfernen alter Anlagen, grober Verunreinigungen oder vorheriges Ausräumen

      der Baustelle werden von uns gesondert berechnet, sofern sie vom Kunden zu vertreten

      sind. Kosten für dadurch entstehende Nacharbeiten oder Beseitigung von Beschädigungen

      sind vom Auftraggeber zu tragen.
 

2.5 Wände entlang des Treppenlaufes dürfen bis auf 8 cm Tiefe keine Installationen oder

      Armierungen enthalten. Ebenso sind Deckenkanten bzw. Böden am Beginn (Antrittpfosten)

      sowie Ende der Treppe (Austrittpfosten und Austrittstufe aus Stahl bzw. Holz)

      von Installationen frei zu halten. Für durch Montagebohrungen entstehende Schäden

      haften wir nicht, es sei denn, sie beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen

      Pflichtverletzung. Wir sind nicht zur Prüfung des Untergrundes oder von Installationen

      verpflichtet. Auf Wunsch können Zeichnungen mit sämtlichen Anschlusspunkten zur

      Verfügung gestellt werden.
 

2.6 Baustrom (16 Ampere) in höchstens 25 m Entfernung von der Treppe ist bauseits zu stellen.
 

2.7 Werden Stufen oder Geländerteile mit Schutzabdeckungen und/oder Folienumhüllungen

      geliefert, muss vom Kunden darauf geachtet werden, dass diese Schutzabdeckungen

      sachgemäß behandelt werden und ordnungsgemäß befestigt bleiben. Sie sind nach

      dem Bezug des Hauses, spätestens aber 10 Wochen nach dem Treppeneinbau vom

      Kunden zu entfernen. Durch Licht- und Sonneneinstrahlung können zu nicht abgedeckten

      Holzteilen Farbunterschiede entstehen, die sich erst im Laufe der Zeit wieder angleichen.
 

2.8 Falls der Einbau der Treppe nicht vor den Malerarbeiten, Rauputz, Textiltapeten oder

      sonstigen Wandbelägen erfolgen kann, werden eventuell nötige Nacharbeiten an

      diesen Oberflächen von uns weder vorgenommen noch werden hierdurch entstehende

      Kosten erstattet, es sei denn, sie beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen

      Pflichtverletzung unsererseits. Auf besonderen Wunsch können Wandbohrungen vor

      diesen Arbeiten durchgeführt werden. Nachputzarbeiten an allen Befestigungspunkten

      sind vom Auftraggeber zu erledigen. Das Ausbessern der Putze um die Wandlagerbohrungen

      dürfen das Gummilager nicht bis zum Stahlbolzen zudecken, da der Putz

      sonst abplatzt. Das Verfugen von Aussparungen oder Anschlüssen wie z.B. Deckenrändern

      ist Sache des Auftraggebers.
 

2.9 Massenabweichungen, die sich auf Grund einer nachträglichen Änderung der Planung

      oder Bauausführung gegenüber der Vereinbarung ergeben, berechtigen uns gem. § 2

      Abs. 7 VOB/B auch im Falle eines Pauschalpreisvertrages zur Geltendmachung zusätzlicher

      Vergütung. Mehrleistungen gegenüber den ausgeschriebenen Mengen werden

      hierbei entsprechend dem Aufmaß zu den angebotenen Einheitspreisen abgerechnet.
 

2.10 Der Auftraggeber sorgt für Meterrisse unmittelbar neben dem Treppenloch und für

      rechtzeitige Festlegung des genauen Fußbodenaufbaues. Sollten Toleranzen von

      Geschosshöhen, Raum- und sonstigen Baumaßen größer als gemäß DIN 18202 „Maßtoleranzen

      für Hochbau“ sein, werden Abweichungen der Geschosshöhe im Antritt ausgeglichen,

      bzw. über die Stufen verteilt, soweit dies durch die Treppenverstellbarkeit

      möglich ist. Sonstige Maßabweichungen und Winkelungenauigkeiten werden durch

      Veränderung der Wandabstände bzw. sonstiger Bauteilabstände ausgeglichen. Mehrkosten,

      durch größere Toleranzen als es die Treppenverstellbarkeit erlaubt, gehen zu

      Lasten des Auftraggebers.
 

2.11 Das an jedem Produkt angebrachte Markenzeichen gilt als Nachweis für die Originalität

      des erworbenen Produkts und dient der Abgrenzung zu minderwertigen Nachahmungen.

      Es stellt keinen Mangel dar. Ein Verzicht auf die Anbringung des Markenzeichens

      muss schriftlich im Kaufvertrag vereinbart werden. Eine nachträgliche Entfernung

      unsererseits ist gegen Erstattung der erforderlichen Aufwendungen möglich.
 

3.0 Preise und Zahlung
 

3.1 Die Zahlung der Vergütung hat ausschließlich auf das vom Auftragnehmer genannte Konto

      zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
 

3.2 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist die Vergütung innerhalb von 10 Tagen nach

      Rechnungsstellung fällig. Die Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden

      gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns die Geltendmachung eines

      weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt unser Anspruch

      auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.
 

3.3 Zahlt der Kunde auch innerhalb einer von uns zu setzenden angemessenen Nachfrist

      nicht, dürfen wir die Arbeiten ohne weitere Ankündigung bis zur Zahlung einstellen.
 

3.4 Verzögert sich der Liefertermin aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, können

      wir zwischenzeitlich eingetretene Kostenerhöhungen, wie auch eine Nutzungsentschädigung,

      für einen über die ursprünglich vereinbarte Nutzungsfrist dauernden Verbleib der Rohbautreppen

      beim Kunden zusätzlich berechnen.
 

4.0 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

      Ist der Kunde Unternehmer, stehen ihm Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht nur

      insoweit zu, als ein Anspruch rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist. Bei Mängeln

      der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt.
 

5.0 Lieferzeit
 

5.1 Der Beginn unserer Leistung und die Einhaltung der vereinbarten Lieferzeit setzt voraus,

      dass zum vereinbarten Montagebeginn ungehinderter Zugang besteht, zur Verbindung

      notwendige Oberflächen sach- und fachgerecht hergestellt wurden und ansonsten alle

      Umgebungsbedingungen für einen ungestörten Ablauf durch den Kunden eingehalten

      werden. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten.
 

5.2 Kommt der Kunde in Annahmeverzug, unterlässt er eine Mitwirkungshandlung oder

      verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen, so

      sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger

      Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

      Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung

      des Werkes geht in dem Zeitpunkt der Abnahme auf den Kunden über. Der Abnahme

      steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der Annahme ist. Bei von uns verschuldeter

      Lieferverzögerung bzw. Nichteinhaltung eines Liefertermins ist in jedem Fall eine

      schriftliche Mahnung des Kunden erforderlich. Das Unterbleiben der schriftlichen

      Mahnung führt zum Wegfall von Schadensersatzansprüchen oder Aufwendungserstattungen.
 

6.0 Eigentumsvorbehalt
 

6.1 Wir behalten uns das Eigentum an dem von uns gelieferten Werk bis zur vollständigen

      Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Werkvertrag vor.
 

6.2 Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, das

      Werk pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, dieses auf eigene Kosten

      gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern.

      Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Kunde unverzüglich

      schriftlich zu benachrichtigen, wenn das gelieferte und noch nicht montierte Werk

      gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in

      der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß

      § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
 

6.3 Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung des Werkes durch den Kunden erfolgt stets

      Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des

      Kunden an dem Werk an der umgebildeten Sache fort. Sofern das Werk mit anderen,

      uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum

      an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unseres Werkes zu den

      anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den

      Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache

      des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde uns

      anteilmäßig Miteigentum übertr.gt und das so entstandene Alleineigentum oder

      Miteigentum für uns verwahrt. Entgeltforderungen des Kunden gegen seine Abnehmer

      aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie diejenigen Forderungen des Käufers

      bzgl. der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer

      oder Dritte entstehen (insbesondere durch Verbindung der Vorbehaltsware mit einem

      Grundstück) und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent

      tritt uns der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang ab.

      Wir nehmen diese Abtretung an.
 

6.4 Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden nach

      unserer Wahl freizugeben, soweit ihr realisierbarer Wert unsere offenen Forderungen

      gegen den Kunden um mehr als 10 % übersteigt.
 

7.0 Gewährleistung und Mängelrüge
 

7.1 Ist der Kunde Unternehmer, sind offensichtliche Mängel wie etwa Oberflächenund

      Lackbeschädigungen oder Maßunrichtigkeiten innerhalb von zehn Arbeitstagen

      ab Lieferung und bei der Untersuchung nicht erkennbare Mängel innerhalb der

      gleichen Frist ab Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Ist der Kunde Verbraucher, sind

      offensichtliche Mängel innerhalb von 14 Tagen schriftlich anzuzeigen. Versäumt der

      Kunde diese Rüge, ist unsere Haftung für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht

      ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
 

7.2 Pflege- und Behandlungshinweise in unseren technischen Merkblättern sind zu

      beachten. Soweit diese Merkblätter nicht vor oder bei Vertragsabschluss übergeben

      wurden, können diese jederzeit bei uns angefordert werden. Herstellungs-, Einbauund

      Materialfehler werden innerhalb einer angemessenen Frist nach unserer Wahl

      ausschließlich durch Ersatz oder Nachbesserung behoben, es sei denn, die Nachbesserung

      ist gemäß den nachfolgenden Regelungen fehlgeschlagen. Ist die Nachbesserung auch

      nach einem zweiten Versuch nicht erfolgreich oder sonst für den Kunden unzumutbar,

      gewähren wir auf Verlangen des Kunden eine Preisminderung.
 

7.3 Im Übrigen gelten für Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche des Kunden die

      Vorschriften der VOB/B.
 

7.4 Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden,

      soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren

      Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist

      (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit

      dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen

      nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht.

      Die in den Sätzen 1 - 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die

      Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen

      betroffen ist.

8.0 Sonstiges
 

8.1 Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen Regelungslücken

      enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen

      Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen

      des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen

      vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten.
 

8.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich unmittelbar oder mittelbar ergebenden

      Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, wenn der Vertragspartner Unternehmer

      und/oder Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist, der Geschäftssitz des

      Auftragnehmers.
 

8.3 Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages

getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

Stand 07/2018

9.0 Innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware können Sie ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten. Teilen Sie uns per E-Mail, Fax oder Brief mit, dass Sie die Ware zurücksenden möchten. Lassen Sie uns wissen, ob Sie die gesamte Bestellung oder nur einen Teil Ihrer Bestellung zurückschicken möchten. Speziell für Sie angefertigte oder nach Ihren Wünschen konfigurierte Waren sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.